Anmerkung: Vertragstheorien

„Wir brauchen einen neuen Gesellschaftsvertrag“, sagte der Teilnehmer einer Talkrunde im Fernsehen, die ich kürzlich anschaute.
Die Beschäftigung mit den klassischen Vertragstheoretikern (Thomas Hobbes und Jean-Jacques Rousseau) verstellt den Blick auf den Umstand, dass sich die Bürger/innen in einer Demokratie immer schon in einem vertraglichen Zustand befinden.

Vertragsunterschrift
Der Vertrag – Quelle: epicioci, Pixabay

Es ist nicht der Zustand, wie ihn Hobbes oder Rousseau beschrieben. Keiner hat einen Vertrag unterschrieben oder Vertragsinhalte mit den anderen Mitbürgern ausgehandelt. Es ist eher so, dass man in das politische Staatswesen hinein sozialisiert wird.
Aber die Gedankenfigur des Vertrags, der ausgehandelt wird, hat einen Bezug zu unserem aktuellen politischen System: Verträge können auch – per Vertrag – geändert werden. In einer Demokratie ist das die Regel. Nicht etwa grundsätzlich ist das so, sondern im Rahmen mit einer Verfassung, der die meisten zustimmen.
Man sollte also darauf achten, wenn ein neuer „Gesellschaftsvertrag“ gefordert wird. Ist das Grundgesetz gemeint oder die vertragliche Regelung unserer sozialpolitischen Ordnung?
Mir geht es hier um die Wirtschafts- und Sozialpolitik. Wenn hier eine Änderung verlangt wird, dann wird immer auch mit Moral argumentiert. Es sei unmoralisch, wenn der eine zu viel und der andere zu wenig verdient, heißt es da oft sofort. Das sei nicht fair.

harte Arbeit
Der Mensch ist der Zweck – Quelle: skeeze, Pixabay

Wer Hobbes und Rousseau kennt, merkt auf. Es geht den Bürgern um Sicherheit, Freiheit und Gleichheit. Die Vertragsmodelle, die man hier im Blog nachlesen kann, zeigen, dass es keine spannungsfreie Lösung des Dreiecksverhälnisses aus den drei bürgerlichen Forderungen geben kann. Die Modelle von Hobbes und Rousseau sind anfällig für Diktaturen. Insbesondere der Vertragsentwurf von Rousseau kann über „direkte“ Demokratie in die verschleierte Diktatur führen. Gleichheit wird hergestellt zu Lasten der Freiheit.
Das Spannungsverhältnis von Freiheit und Gleichheit kann in der Tat nur moralisch gelöst werden.
Immanuel Kant hat hier eine moralisch ernstzunehmende Position eingenommen: Der Mensch ist Zweck, nie Mittel.

tmd.

Stichwort: Gemeinwille

Jean-Jacques Rousseau will die natürlichen Rechte des Menschen – Freiheit und Gleichheit – mittels Gesellschaftsvertrag sichern. Der Vertrag wird zwischen den Menschen eines Landes geschlossen und soll die einzig legitime Form von Herrschaft sein.

Fantasy, Märchenhaft
Freiheit oder Gleichheit – Quelle: kellepics, Pixabay

In diesen Vertrag treten die Menschen ein und geben dabei alle ihre persönlichen Rechte und Freiheiten auf. An Stelle dieser natürlichen Freiheiten erhalten sie rechtlich festgelegte Freiheiten. Jeder erhält die gleichen Freiheiten. Die Qualität der Freiheiten werden vor Vertragsbeginn von den Vertragsschließenden festgelegt. Niemand erhält also Freiheiten, die er nicht wollte und niemand erhält Freiheiten, die ein anderer nicht hat. Damit haben alle die gleiche rechtlich verbriefte Freiheit und sind somit gleiche Bürger.
J.J.R. meint damit, Freiheit und Gleichheit vom Naturzustand in den Staat gerettet zu haben. Das Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Gleichheit wird aber nicht gelöst. Man ist als Bürger immer zuerst ein „gleicher“ und dann erst ein „freier“ Bürger.
In der politischen Mitbestimmung und in der Regierung taucht der Begriff „Gemeinwille“ auf. Gesetze werden von den Bürgen gemacht unter dem Aspekt, dass diese ihre Freiheit sichern wollen. Nichts wird beschlossen, das den Freiheitsrechten des Bürgers entgegensteht. Die Gesetze, die von den Bürgern gemacht werden, werden eingehalten, weil sie von ihnen selbst gemacht wurden. Die Ausführung der Gesetze wird an eine Regierung übergeben, die sich an die Gesetze halten müssen. Sie haben keinerlei Interpretationsspielraum.

Sollte es bei Volksabstimmungen abweichende Meinungen geben – Minderheitsmeinungen – dann haben sich die Bürger, die in der Minderheit sind, geirrt. J.J.R. macht hier einen schweren Konstruktionsfehler, indem er annimmt, dass die Mehrheit immer Recht hat.
Seine Erklärung dafür, dass sich die Mehrheit nicht irrt, hat einen logischen Fehler. Er meint, dass der Gemeinwille das wiedergibt, was alle Bürger gemeinsam wollen. Das, was es an unterschiedlichen Sonderwillen noch gibt, das geht über den Gemeinwillen hinaus, es ist nur der Gesamtwille.
Ähnlich verfährt J.J.R. auch beim Eigentum. Niemand darf mehr besitzen als ein anderer. Eigentum wird so zum Volkseigentum.

tmd.

Vergesellschaftung und Moral

Ich bin gefragt worden, was Vergesellschaftung und Gesellschaftstheorie mit Ethik zu tun haben. Die Frage ist berechtigt. Die Beschäftigung mit den verschiedenen Vertragstheorien von Thomas Hobbes und Jean-Jacques Rousseau lässt das Ziel der Aufgabe in den Hintergrund rücken. Zuweilen vergisst man, weshalb und warum man sich mit den Theorien beschäftigt. Außerdem gibt es etliche Literatur zum Thema, in der genau der moralisch Aspekt ausgeblendet ist.
Deshalb hier eine kurze Anmerkung zu Vergesellschaftung und Moral.

Rousseau und Hobbes sind der Meinung, dass die Menschen eine politische Ordnung nur mittels eines Vertrages herstellen können. Dazu gebrauchen sie außerdem ihre Vernunft. Ohne Vernunft geht also gar nichts bei den Vertragstheoretikern. Ohne Vertrag würden die Menschen im sogenannten Naturzustand weiterleben oder in einem Zustand, der sich „naturwüchsig“ aus den vorhandenen Menschenrechten (Freiheit und Gleichheit) entwickeln würde.
Hier zeigt sich, dass Hobbes und Rousseau nicht mehr die antike Vorstellung hatten, dass sich die Menschen als „politische“ Wesen ohne eigenes Zutun zu einem Staat zusammenschließen würden.

Fotomontage, Gesichter
Aspekt Menschenbild – Quelle: geralt, Pixabay

Also: Die antiken Menschen haben immer in politischen Verhältnissen gelebt, meinten sie. Sie mussten sich nur noch darum kümmern, dass es die „richtige“ politische Ordnung sei. Richtig war die politische Ordnung dann, wenn es eine „gute“ Ordnung war. Die Probleme, die sich dadurch ergaben, sind hier im Blog bei Platon, Sokrates und den Sophisten beschrieben.

Die politische Philosophie der Neuzeit hatte also ein doppeltes Problem.

  • Erstens: Sie musste eine politische Ordnung herstellen durch Vertrag und dabei auf das jeweilige Menschenbild achten bzw. es beim Vertragsentwurf berücksichtigen.
  • Zweitens: Sie mussten beim Vertragsentwurf darauf achten, dass die politische Ordnung eine „gute“ Ordnung sei.

Bei Hobbes ist die Ordnung die richtige, die Sicherheit herstellt. Bei Rousseau ist das Kennzeichen der guten Ordnung, die Freiheit und (!) die Gleichheit der Bürger herzustellen.

Nicht vergessen darf man, dass alles von der Vernunft des Menschen abhängig war. Nicht bedacht wurde dabei, dass sich die Vernunft auch recht willkürlich verhalten kann. Erst Immanuel Kant hat sich Gedanken gemacht, wie man die Vernunft vor Willkür schützen kann.
Vergesellschaftung ist also gar nicht so einfach. Die Vernunft muss den Menschen im Blick haben und versuchen zu verstehen, wie er „funktioniert“. Die Vernunft muss aber auch die mögliche politische Ordnung im Blick haben und fragen, ob es eine richtige, die „gute“ Ordnung ist. Das ist die Frage nach der Moral.

tmd.

Merkzettel: Thomas Hobbes

equality
Gleichheit – Quelle: Wokandapix, Pixabay

Der Mensch ist grundsätzlich egoistisch und gewaltbereit. Sein Ziel ist es, sich alles anzueignen, was er haben will. Er ist gierig. Hat er einen Wunsch befriedigt, wartet sofort der nächste Wunsch. Soweit Hobbes über den Menschen im Naturzustand.
Der Naturzustand ist ein Gedankenexperiment. Hier wird erzählt, wie sich der Mensch ohne Gesetzte und Ordnungsmacht verhält. Es ist der „Krieg aller gegen alle“. Dieser Zustand ist also eine Fiktion. Der Naturzustand soll illustrieren, wie der Mensch von Natur aus ist. Hier kann er seine natürlichen Rechte ausleben. Der Naturzustand zeigt auch, dass sich aus den Naturrechten (Freiheit, Gleichheit) ohne Zuhilfenahme der Vernunft keine politische Ordnung entwickeln lässt.

Mit Vernunft kann der Mensch die Naturgesetze ermitteln. Naturgesetze sind keine physikalischen Gesetze. Naturgesetze sind von der Vernunft ermittelte Vorschriften wie:

  • jeder Mensch hat einen Selbsterhaltungstrieb;
  • geschlossene Verträge soll man halten;
  • für einem Friedenszustand sollen alle die gleichen Rechte haben.

Diese von der Vernunft erkannten Vorschriften (Naturgesetze) können die Bürger für einen Vertrag weiterverwenden: Das ist der Gesellschaftsvertrag. Der Gesellschaftsvertrag wird zwischen allen Bürgern eines Staates geschlossen. Ziel ist es, den Naturzustand mit dem „Krieg aller gegen alle“ zu beenden.

Im Gesellschaftsvertrag geben die Menschen ihr Recht ab, sich alles, was sie wollen, auch gegen den Willen der Mitmenschen anzueignen. Der Vertrag sorgt dafür, dass der Staat – als abstrakter Herrscher – für die Einhaltung des Gesellschaftsvertrags sorgt. Der Vertrag gibt den Menschen Sicherheit. Dafür opfern sie einen erheblichen Teil ihrer Freiheit.

Merksatz: Sicherheit statt Freiheit.

Die Bürger sind gezwungen, sich an den Vertrag zu halten. Der Vertrag kann nicht einseitig geändert werden.

Verletzt der Staat jedoch die genannten Naturgesetze, dann ist der einzelne Bürger sehr wohl berechtigt, sich zu wehren. Insbesondere dann kann sich der Bürger von seinem Staat verabschieden, wenn der Staat seine Schutzfunktion aufgibt.

tmd.

Freiheit und Gleichheit: Jean-Jacques Rousseau

J.J.R. will mit seinem Gesellschaftsvertrag eine politische Ordnung herstellen, in der Freiheit und Gleichheit gewährleistet sind.
Er beginnt damit, dass er grundsätzlich nach Legitimation von Herrschaft fragt. Zu seiner Zeit gab es drei Arten von Legitimation: Herrschaft von Gottes Gnaden, Naturrecht und ein Gesellschaftsvertrag.

Freiheit und Gleichheit
Freiheit – Quelle: StockSnap, Pixabay

Gesellschaftsvertrag meint: die Bürger eines Landes schließen einen Vertrag, in dem die Herrschaft geregelt ist.
Herrschaft von Gottes Gnaden erwähnt er in seinen Überlegungen nicht. Das Naturrecht würdigt er, indem er Freiheit und Gleichheit als naturgegebene Rechte eines jeden Menschen bestimmt. Aus diesen Naturrechten lässt sich aber keine Herrschaft ableiten.
Warum ist das so?
J.J.R. hat ein bestimmtes Menschenbild. Der Mensch ist ein Einzelgänger, der den anderen Menschen besser aus dem Wege geht. Er ist frei und unabhängig und will es bleiben. In diesem Naturzustand kann der Mensch aber nicht überleben. Er ist in der Natur nicht überlebensfähig. Alle anderen Lebewesen sind ihm eigentlich überlegen. Also muss er sich mit anderen Menschen zusammenschließen, um sich zu schützen gegen die übermächtige Natur. Dieser naturwüchsige Zusammenschluss funktioniert jedoch nur in der Familie. Dort sind die Herrschaftsverhältnisse angebracht. Sobald aber der Mensch alt genug und vernünftig ist, braucht es eine andere Herrschaftsform. Es braucht eine Herrschaftsform, in der Gleichheit und Freiheit des Menschen gewährleistet sind. Das ist der Gesellschaftsvertrag.
Überlässt man es dem Zufall, dann wird die Vergesellschaftung zu einem Gefängnis für die meisten Menschen. Sie leben in Unfreiheit und sind nicht mehr gleich, weil sich einige Menschen mehr Rechte nehmen und die anderen Menschen beherrschen.
Nachdem J.J.R. diese Überlegungen abgeschlossen hat, geht es darum, einen Vertragsentwurf für einen Gesellschaftsvertrag zu machen, der den Menschen Schutz vor der übermächtigen Natur bietet, aber gleichzeitig auch Freiheit und Gleichheit herstellt.
J.J.R. sagt, alle Menschen haben dieses Ziel, nämlich frei und gleich zusammen zu leben. Im Vertrag muss also stehen, dass die Vertragschließenden, wenn sie vergesellschaftet sind, alle die gleiche Freiheit haben sollen.
Damit sie aber wirklich gleich sind, müssen sie mit dem Vertragsschluss ihre bisherigen Rechte auf individuelle Freiheit abgeben. Dafür erhalten alle Menschen die gleiche Freiheit, die im Vertrag zugesichert ist und die individuelle Freiheit ersetzt. Alle Bürger haben jetzt die „gleiche Freiheit“.

tmd.

Stichworte: Naturrecht, Naturgesetz

Polizeiboot
der Staat hat das Gewaltmonopol – Quelle: ptra, Pixabay

Thomas Hobbes macht einen Unterschied zwischen Naturrechten und Naturgesetzen, der für seine Staatstheorie notwendig ist.

Naturrechte sind dem Menschen im Naturzustand gegeben. Der Mensch hat das Recht darauf, alles zu besitzen und die Freiheit, alles zu tun, was er will. Das ist grenzenlose Freiheit und unbeschränktes Recht ohne jegliche Verantwortung.
Es ist „die Freiheit, nach welcher ein jeder zur Erhaltung seiner selbst seine Kräfte beliebig gebrauchen und folglich alles, was dazu beizutragen scheint, tun kann.“ (Leviathan, Kap. 14).

Naturgesetze sind Erkenntnisse der Vernunft. Der Mensch kann, wenn er seine Vernunft gebraucht, erkennen, dass es Regeln braucht, um konfliktfrei zusammenzuleben. Diese Regeln kann der Mensch selbst herstellen.

Daraus folgt aber, dass es eine Staatsgewalt geben muss, die für die Einhaltung der Gesetze sorgt.

Vom Naturrecht (grenzenlose Freiheit verbunden mit dem Krieg aller gegen alle) gelangt man durch Vernunft (Erkennen von Naturgesetzen: Friede muss hergestellt werden) zu einer Rechtsordnung (vom Menschen gemacht), die durch einen starken Staat geschützt und umgesetzt wird.

tmd.

Lernen von Hobbes

Wegweiser
Wohin? – Quelle: MarkusMoerth, Pixabay

Diskussionen über Thomas Hobbes haben eines gemeinsam. Irgendwann wird Hobbes in die rechte Ecke gestellt und als Wegbereiter der Diktatur bezeichnet. Das geschieht beinahe reflexartig.
Das ist bedauerlich.
Jean-Jaques Rousseau, der auch als ein Vordenker politischer Systeme bezeichnet werden kann, wird sehr viel seltener mit der linken Diktatur im Kommunismus in Zusammenhang gebracht.

Bei diesen Disskussionen wird nicht berücksichtigt, dass Hobbes als einer der ersten prominenten Philosophen die Staatsgewalt so ausdrücklich vom Gottesgnadentum gelöst hat.
Hobbes sagt: Alle Menschen sind gleich. Alle Menschen sollen im Staat die gleichen Rechte haben. Soll ein Friedenszustand in einem Land hergestellt werden, dann darf es niemanden geben, der mehr oder weniger Rechte hat.

Und: Dieser Staat wird von den Bürger eigenmächtig gegründet. Die Bürger sind der Bestandteil des Staates. Die Bürger sind die Architekten des Staates.

Was dem Modell eines Staates bei Hobbes fehlt ist die eingebaute Dynamik. Das Staatswesen kann sich nicht weiterentwickeln. Was ihm noch fehlt, ist die Gewaltenteilung.

Was können wir heute noch von Hobbes lernen?
Es gibt sogenannte „failed states“. In ihnen ist nichts mehr an Ordnungsmacht zu erkennen. Es sind „gescheiterte Staaten“. Jemen ist so ein Staat. Die dort lebenden Menschen befinden sich im Naturzustand, so wie es Hobbes in seinem Gedankenexperiment beschrieben hat.
Kann man den Gesellschaftsvertrag von Hobbes auf solche Situationen anwenden?
Hier fehlen die Akteure, die Bürger in Jemen, die bereit sind, einen Vertrag zu schließen.
Politikwissenschaftler haben vorgeschlagen, in solchen Fällen die Sicherheit für die Bürger „von außen“ herzustellen. Lange Zeit waren das die USA, die sich für den weltweiten Frieden engagierten. Das ist jetzt vorbei.

tmd.

Verantwortung und Freiheit

Fallschirmspringer
Freiheit und Verantwortung – Quelle: skeeze, Pixabay

Verantwortung empfinden wir als eine Verpflichtung. Eine Verpflichtung gegenüber Einzelnen, einer Gruppe oder auch gegenüber der Gesellschaft. Möglich ist auch, Verantwortung zu sehen gegenüber der Welt insgesamt.
Diese Verantwortung ist gekoppelt an Normen, Werte und letztlich auch an einfache Gesetze. Beispiel: Handlungen sind verboten, die unsere Umwelt, unseren Planeten zerstören.
Die Rückkoppelung an diese Normen und Werte verstellt den Blick auf die Freiheit.
Schließlich muss ich die Normen und Gesetze nicht befolgen. Ich kann auch anders handeln – die Umwelt zerstören. Sich an die Gesetze zu halten und den Normen zu folgen, das braucht eine Begründung. Die Begründung kann nicht in den Normen selbst liegen. Die sind von Menschen gemacht. Warum soll ich ihnen folgen?
Also nochmals: Der moralische Anspruch, Verantwortung zu übernehmen, kann nicht wieder nur durch moralische Normen bedient werden. Denn die sind auch Menschenwerk. Verantwortung muss also an etwas anderes gekoppelt sein. Es ist die Freiheit.

Moralisch verantwortliches Handeln ist grundsätzlich freiwillig. Niemand kann gezwungen werden, Verantwortung nach den Regeln einer Gesellschaft zu übernehmen. Er kann nur mit den Folgen, den Sanktionen, bestraft werden.
Jeder ist aber gefordert, seine Handlungen zu rechtfertigen im Blick auf die moralischen Normen und Werte der Gesellschaft, in der er lebt.
Das kann zur Folge haben, dass er diesen Normen nicht zustimmt. Er kann anders entscheiden und handeln, aber er muss dann eben – weil er frei ist – für das abweichende Handeln und Entscheiden die Verantwortung übernehmen.

Die Koppelung von Freiheit und Verantwortung ist eine große Herausforderung.
Wir müssen angeben: In welcher Welt wollen wir leben. Jeder muss sich fragen: Welcher Mensch will ich sein.
Die Koppelung von Freiheit und Verantwortung ist aber auch eine große Chance. Wir können unsere moralischen Standards verbessern.

tmd.

Über das Einüben von Tugenden

jugendlicher Klavierspieler
Übung – Quelle: nightowl, Pixabay

Eine Diskussion zum Thema Tugenden und Werte hat das Problem mit dem Einüben derselben offengelegt.
Werte kann man nicht erwerben wie Aktien an der Börse. Die reine Kenntnis der Werte hilft auch nicht weiter. Man muss sie schon anwenden.
Mit den Tugenden ist es nicht anders. Gerecht, klug, tapfer und maßvoll handeln, kann man eigentlich erst dann, wenn man es ist: gerecht, klug, tapfer und maßvoll.
Was also tun?, werde ich immer wieder gefragt. Wie beginne ich mit dem tugendhaften Verhalten?

Die Frage stellt sich übrigens auch schon beim Erwerb und der Konstruktion von Identität und der Bildung eines autonomen Gewissens.

Tugendhaft Handeln geht nur durch Übung. Man muss damit anfangen – und zwar selbst. Nötig dazu ist auch ein Lehrer, eine Lehrerin, aber der/die kann den Übenden nicht „zum Jagen tragen“.
Im Weg steht uns dabei sowohl das antike als auch das moderne kapitalistische Denken. Schon bei Platon entsteht der Eindruck, dass man das Gute nur wissen muss, um auch gut zu handeln. Aber der antike griechische Polis-Bewohner zur Zeit des Sokrates hatte noch die Vorstellung, dass man das Gute nur im Handeln des Menschen erkennen kann. So gesehen ist das Gute zu wissen immer verbunden mit dem Einüben dieses Wissens.
Tugendhaft leben heißt für den antiken Menschen aber auch glücklich sein.
In unserer modernen kapitalistischen Welt ist Glück aber von den Tugenden entkoppelt worden.
Vor diesem Hintergrund ist das Einüben von Tugenden doppelt erschwert.
Warum tugendhaft handeln wollen und beim Üben Niederlagen einstecken, wenn man Glück auch ganz ohne persönlichen Einsatz erreichen kann? Im Berufsleben durch einen Job, der nur die Freizeit finanziert – beispielsweise.
Die Frage: Was für ein Mensch willst du sein?, wird dabei ausgeklammert.

Die Frage: Kann man Tugenden in der Schule einüben?, ist schnell beantwortet. Man kann es ja mal versuchen.

tmd.

Zurück in den Kerker der Sinne?

Kerker der Sinne
Zürück im Kerker der Sinne – Quelle: Lysons_editionsPixabay

Hat man den Kerker der Sinne erst einmal verlassen, dann sollte es kein zurück geben. Denn wer anschließend sich in die Welt der Sinnestäuschungen und Schatten begibt, der ist in großer Gefahr.
Er muss sich mit Fake News auseinandersetzen und Verschwörungstheorien. Er muss gegen die Verdummung durch die Medien kämpfen und das Verschwinden der Tugenden.

Dennoch machen sich immer wieder einige auf den Weg zurück in die Höhle, um dort jemanden zu retten. Dabei wissen wir, dass schon Platon als Philosophielehrer und Politikberater keinen Erfolg hatte.

tmd.