Ich bin dafür, dass ich dagegen bin.

Kreuz machen, wählen
Abstimmung – Quelle: ulleo, Pixabay

Bürgerentscheide sind eine feine Sache, würde Jean-Jacques Rousseau sagen. Man bekommt Post von seiner Gemeinde und wird eingeladen, eine politisch wichtige Entscheidung zu treffen. Nicht etwa der Gemeinderat oder Stadtrat entscheidet. Der Bürger/die Bürgerin entscheidet souverän. Er ist ja auch der Souverän.

Die Begeisterung des philosophisch ernstzunehmenden Verfechters der direkten Demokratie wäre allerdings schnell getrübt. „Warum wird so sonderbar gefragt“, würde er anmerken. Recht hat er! Je nachdem, wer die Entscheidung vorantreibt, der erwartet ein JA. Wer dagegen ist, kann mit NEIN stimmen. So ist das bei der direkten Demokratie. Kompromissentscheidungen gibt es nicht.

Nun kommt es aber nicht selten vor, dass diejenigen, die ein JA von den Bürgerinnen und Bürgern (wann, bitte, kommt endlich die Abkürzung BuB, analog zu SuS in Gebrauch) erwarten, eigentlich gegen etwas sind. Beispiel: Wollen Sie, dass die Landesgartenschau weiter geplant wird, dann müssen Sie mit NEIN antworten.

Also: Wenn man für etwas ist, dann muss man dagegen stimmen.

Wer sich auch nur ansatzweise mit Umfrageforschung beschäftigt, der reibt sich die Augen. Und Rousseau, der solche Abstimmungen eigentlich für die Lösung von politischer Legitimation durch Verfahren hielt, der würde sich wohl abwenden und enttäuscht in seinen Privatlandschaftsgarten von Ermenonville zurückziehen.

tmd.

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