Lernen von Hobbes

Wegweiser
Wohin? – Quelle: MarkusMoerth, Pixabay

Diskussionen über Thomas Hobbes haben eines gemeinsam. Irgendwann wird Hobbes in die rechte Ecke gestellt und als Wegbereiter der Diktatur bezeichnet. Das geschieht beinahe reflexartig.
Das ist bedauerlich.
Jean-Jaques Rousseau, der auch als ein Vordenker politischer Systeme bezeichnet werden kann, wird sehr viel seltener mit der linken Diktatur im Kommunismus in Zusammenhang gebracht.

Bei diesen Disskussionen wird nicht berücksichtigt, dass Hobbes als einer der ersten prominenten Philosophen die Staatsgewalt so ausdrücklich vom Gottesgnadentum gelöst hat.
Hobbes sagt: Alle Menschen sind gleich. Alle Menschen sollen im Staat die gleichen Rechte haben. Soll ein Friedenszustand in einem Land hergestellt werden, dann darf es niemanden geben, der mehr oder weniger Rechte hat.

Und: Dieser Staat wird von den Bürger eigenmächtig gegründet. Die Bürger sind der Bestandteil des Staates. Die Bürger sind die Architekten des Staates.

Was dem Modell eines Staates bei Hobbes fehlt ist die eingebaute Dynamik. Das Staatswesen kann sich nicht weiterentwickeln. Was ihm noch fehlt, ist die Gewaltenteilung.

Was können wir heute noch von Hobbes lernen?
Es gibt sogenannte „failed states“. In ihnen ist nichts mehr an Ordnungsmacht zu erkennen. Es sind „gescheiterte Staaten“. Jemen ist so ein Staat. Die dort lebenden Menschen befinden sich im Naturzustand, so wie es Hobbes in seinem Gedankenexperiment beschrieben hat.
Kann man den Gesellschaftsvertrag von Hobbes auf solche Situationen anwenden?
Hier fehlen die Akteure, die Bürger in Jemen, die bereit sind, einen Vertrag zu schließen.
Politikwissenschaftler haben vorgeschlagen, in solchen Fällen die Sicherheit für die Bürger „von außen“ herzustellen. Lange Zeit waren das die USA, die sich für den weltweiten Frieden engagierten. Das ist jetzt vorbei.

tmd.

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