Merkzettel: Jean-Jacques Rousseau

J.J.R. fragt nach der Legitimation von Herrschaft. Herrschaft von Gottes Gnaden diskutiert er nicht. Das schließt er aus. Das Naturrecht erwähnt er kurz. Übrig bleibt der Gesellschaftsvertrag. Nur durch einen solchen Vertrag wird Herrschaft hergestellt, die legitim ist. Was soll der Gesellschaftsvertrag bewirken? Er soll die Freiheit und die Gleichheit der Bürger gewährleisten. Wo ist das Problem? Wenn alle Menschen gleich sind und auch frei handeln können, dann müssen sie den gleichen Willen zum Handeln haben. Sie müssen dasselbe wollen und erstreben. Ansonsten gibt es nur Mord und Totschlag. (siehe Hobbes)

Die Menschen verfolgen aber unterschiedliche Ziele. Was tun? J.J.R. meint, dass die Menschen deshalb unterschiedliche Ziele verfolgen, weil sie durch Kultur und Erziehung falsch sozialisiert sind. Wieso das? Menschen sind grundsätzlich Einzelgänger, behauptet J.J.R. In der Natur würden sie aber als Einzelgänger untergehen. Denn sie sind absolut friedlich. Also schließen sie sich zusammen. Dieser Zusammenschluss ist aber missglückt. Die Menschen haben dabei ihre Freiheit verloren und sind auch nicht mehr gleich. Ein neuer Gesellschaftsvertrag muss her, der die Besonderheiten des Menschen berücksichtigt.

Gesellschaftsvertrag
Verträge, die verbindlich sind – Quelle: stevebp, Pixabay

Der Gesellschaftsvertrag bei J.J.R. soll den Menschen die Möglichkeit geben, nur die Ziele zu verfolgen und nur solche Gesetze zu machen, die der einzelne Bürger wirklich will. Dabei steht die Wahrung der Freiheit und Gleichheit im Vordergrund. Wenn es also zu Abstimmungen im politischen Prozess kommt und jeder unbeeinflusst von den anderen Bürgern seine Meinung abgibt, dann kann das nur der Gemeinwille sein. Den erkennt man daran, dass die Mehrheit diesen Gemeinwillen hat. Die Minderheit muss sich diesem Willen anpassen. Der Gemeinwille kann in dieser Form nur in kleinen politischen Gemeinden ermittelt werden. Grundsätzlich dürfen die Bürger in diesem Gesellschaftsmodell nicht politisch von anderen vertreten werden. Das entspricht dem sogenannten imperativen Mandat. Der Mandatsträger ist an den Wählerwillen gebunden.

J.J.R. schließt außerdem die politische Information und Diskussion aus. Das verfälscht den Wählerwillen. Unterschiedliche Meinungen repräsentieren nur den Gesamtwillen.

Das politische System, das J.J.R. vorschwebt, ist blind gegenüber Lobbyeismus, Demagogie und Diktatur. Im Gesellschaftsvertrag ist eine unlösbare Spannung aufgebaut zwischen Freiheit und Gleichheit. Beides ist nicht gleichzeitig zu verwirklichen, ohne den Menschen aus der Gesellschaft zu vertreiben. Wenn die Grenzen der eigenen Freiheit die Freiheit der anderen Bürger sind, dann hat zwar jeder eine gleiche Freiheit, aber nicht die, die er vielleicht haben wollte. Das System funktioniert nur, wenn die Menschen diesem Umstand nicht bemerken.

Ausführliche Beiträge zum Thema in diesem Blog unter dem Schlagwort Rousseau.

tmd.

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