Stichwort: Gemeinwille

Jean-Jacques Rousseau will die natürlichen Rechte des Menschen – Freiheit und Gleichheit – mittels Gesellschaftsvertrag sichern. Der Vertrag wird zwischen den Menschen eines Landes geschlossen und soll die einzig legitime Form von Herrschaft sein.

Fantasy, Märchenhaft
Freiheit oder Gleichheit – Quelle: kellepics, Pixabay

In diesen Vertrag treten die Menschen ein und geben dabei alle ihre persönlichen Rechte und Freiheiten auf. An Stelle dieser natürlichen Freiheiten erhalten sie rechtlich festgelegte Freiheiten. Jeder erhält die gleichen Freiheiten. Die Qualität der Freiheiten werden vor Vertragsbeginn von den Vertragsschließenden festgelegt. Niemand erhält also Freiheiten, die er nicht wollte und niemand erhält Freiheiten, die ein anderer nicht hat. Damit haben alle die gleiche rechtlich verbriefte Freiheit und sind somit gleiche Bürger.
J.J.R. meint damit, Freiheit und Gleichheit vom Naturzustand in den Staat gerettet zu haben. Das Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Gleichheit wird aber nicht gelöst. Man ist als Bürger immer zuerst ein „gleicher“ und dann erst ein „freier“ Bürger.
In der politischen Mitbestimmung und in der Regierung taucht der Begriff „Gemeinwille“ auf. Gesetze werden von den Bürgen gemacht unter dem Aspekt, dass diese ihre Freiheit sichern wollen. Nichts wird beschlossen, das den Freiheitsrechten des Bürgers entgegensteht. Die Gesetze, die von den Bürgern gemacht werden, werden eingehalten, weil sie von ihnen selbst gemacht wurden. Die Ausführung der Gesetze wird an eine Regierung übergeben, die sich an die Gesetze halten müssen. Sie haben keinerlei Interpretationsspielraum.

Sollte es bei Volksabstimmungen abweichende Meinungen geben – Minderheitsmeinungen – dann haben sich die Bürger, die in der Minderheit sind, geirrt. J.J.R. macht hier einen schweren Konstruktionsfehler, indem er annimmt, dass die Mehrheit immer Recht hat.
Seine Erklärung dafür, dass sich die Mehrheit nicht irrt, hat einen logischen Fehler. Er meint, dass der Gemeinwille das wiedergibt, was alle Bürger gemeinsam wollen. Das, was es an unterschiedlichen Sonderwillen noch gibt, das geht über den Gemeinwillen hinaus, es ist nur der Gesamtwille.
Ähnlich verfährt J.J.R. auch beim Eigentum. Niemand darf mehr besitzen als ein anderer. Eigentum wird so zum Volkseigentum.

tmd.

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