Steuerhinterziehung ist unmoralisch

Steuerhinterziehung - unmoralisch?
Steuerhinterziehung – unmoralisch? – Quelle: Alexas_Fotos, Pixabay

Du sollst nicht stehlen! Die Weltreligionen greifen diese Regel in leicht abgewandelter Textform auf. Das kann man wissen. Das Strafgesetz in Deutschland verfeinert diese Grundregel. Es gibt Unterschlagung, Diebstahl und (schweren) Raub. Die Kernbotschaft aber ist immer die gleiche. Man soll nicht jemandem etwas wegnehmen, was demjenigen gehört.

Wie ist es aber mit folgendem Fall. Der Gesetzgeber verbietet nicht ausdrücklich eine Handlung, die eigentlich unter die Norm fällt, um die es hier geht. Machen wir also die Argumentation auf. Es geht um sogenannte „cum-ex-Geschäfte“.

Hierbei konnten Aktienbesitzer das deutsche Finanzamt regelrecht ausplündern. Die Einzelheiten, also wie man das macht, interessieren uns hier nicht. Das ist Sache der Juristen und Finanzexperten. Was uns interessiert ist, ob und wie jemand dieses Fehlverhalten vor sich und der Gesellschaft rechtfertigen kann.

Auf Seiten der Straftäter heißt es: Was nicht verboten ist, das ist erlaubt. Tatsache ist aber auch, dass hier einige – sowieso schon reiche – Personen den Staat, das Finanzamt betrügen. Das Geld, das sie erschwindeln, ist aber das Geld der anderen Bürger, die brav ihre Steuern gezahlt haben, um unseren Sozialstaat, die Polizei und die Infrastruktur zu finanzieren.

Steuerhinterziehung ist unmoralisch

Reicht hier die Empörung? Nein! Wenden wir den kategorischen Imperativ an, dann werden wir sofort sehen, dass eine Gesellschaft so nicht funktioniert, nicht funktionieren kann. Wenn das jeder macht, dann wäre unser Gemeinwesen schnell pleite. Das Handeln dieser Personen, die sich darauf berufen, dass ihr Handeln nicht direkt verboten ist, dieses Handeln ist zutiefst unmoralisch. Das Geld, was sie sich aneignen, ist das Geld des Nachbarn, der seine Steuern gezahlt hat.

tmd.

Wer trägt die Verantwortung

„Ich bremse auch für Tiere.“ Das war so ein Spruch, der am Heck eines Autos eine Zeit lang eine klare Botschaft von Tierfreunden war. Normalerweise ist derjenige, der in solch einem Fall auffährt, der Schuldige. Doch es gibt hier Ausnahmen. Der Vorausfahrende darf nicht ohne zwingenden Grund bremsen. So steht es in §4 der Staßenverkehrsordnung.

Bevor sich der geneigte Leser wundert, was dieses für Juristen sicher spannende Thema im Moral-Blog zu suchen hat: es geht hier um schnelles Handeln (Bremsen oder nicht) wobei immer irgend ein Schaden dabei entsteht. Also eine klassische Dilemma-Situation.

Soll man das Eichhörnchen, das die Straße überquert retten und dabei einen Auffahrunfall riskieren? Bisher war das im Schadensfall eine Sache der Verkehrsteilnehmer. Bisher war es eine Angelegenheit der Anwälte und Gerichte. Jetzt kommt jedoch der neue Freund des Menschen hinzu: der Roboter, der Computer, der einem das Fahren abnimmt, sagen die „Ethikräte“ (die obersten Moralwächter).

Zahlencodes, Frauengesicht
Künstliche Intelligenz – Quelle: geralt, Pixabay

Er, der Roboter muss jetzt in Sekundenbruchteilen entscheiden, was zu tun ist. Gut, das genau kann dieser Fahrer ganz besonders gut. Wer schon mal Freecell auf einem Computer gespielt hat, der kann dem Rechner regelrecht zuschauen, wie er entscheidet. Innerhalb weniger als einer Sekunde kommt die Meldung: this game is no more winnable oder unable to determinate, if this game is lost – und das manchmal nach wenigen Spielzügen. Rechner können aber noch mehr. Unterschiedliche Entscheidungswege werden durchgerechnet und bewertet.

Und jetzt sind wir genau bei dem Thema, das die Ethikräte derzeit aufregt.

Wer trägt die Verantwortung

Welche Rechenroutinen soll der Computer durchführen, wenn er realisiert, dass es zu einem Auffahrunfall kommen wird? Welche Entscheidungsmuster soll er wählen? Hat der menschliche Passivfahrer die Möglichkeit hier Einfluss zu nehmen? Es ist schon sonderbar, sobald die Technik dem Menschen Arbeit abnimmt, meint der Homo Sapiens, dass er seinen zweiten Namensteil bei der Garderobe abgeben darf. Auch der Einsatz von vollkommen automatisch fahrenden Systemen entlässt den Menschen nicht aus der Verantwortung. Die Selbstfahrsysteme werden aller Voraussicht nach Sicherheitshinweise tragen, die im Grunde jegliche Haftung des Herstellers im Schadensfall ausschließen.

Wer bei einem Unfall mit automatisch fahrenden Systemen zu Tode kommt, dem nutzen diese Überlegungen wenig. Wer die Systeme nutzten wird, der sollte wissen, was er macht.

tmd.

Kinder und Moral

Französische Revolution
Vorbilder – Quelle: WikiImages, Pixabay

Kinder und bisweilen auch Jugendliche sind in ihrem moralischen Urteilen ziemlich sicher und prinzipientreu. Sie wissen meist genau, was gut und böse ist. Kinder sind in ihrem moralischen Urteil manchmal so streng wie die Jakobiner in der Französischen Revolution. Ihr moralisches Urteil begründen sie zwar nicht mit den universellen Werten wie die Erwachsenen, aber letztlich zählt doch nur das Ergebnis.

Halten sich die jugendlichen Moraliker an ihre Regeln? Nicht immer!

No risk no fun!

Die moralischen Grundüberzeugungen ins Jugendalter und dann auch noch ins Erwachsenenalter hinüberzuretten, daran sind auch die Vorbilder, die in jedem Ethikbuch beschworen werden, beteiligt. Gut für die Vorbilder, wenn sie nicht mehr direkt von den Kindern herausgefordert werden, weil sie ihre moralische Überlegenheit nicht mehr beweisen müssen.

Unangenehm, wenn die Vorbilder auch Erzieher sind und Moral konsequent durchsetzen müssen. Dann aber berufen sich die Kinder nicht selten auf die zweite Chance. Wenn das nicht geht, dann sind die Vorbilder, die sehr realen, die sich nicht im Ethikbuch verstecken können, plötzlich keine Vorbilder mehr.

tmd.

Moralische Entscheidungsfindung in der Politik

System der Werte – Quelle: Maialisa, Pixabay

Seine Hände in Unschuld waschen, das ist uns bekannt aus der Bibel. Gemeint ist, dass man mit der Entscheidung eigentlich nichts zu tun hat. Das ist unserem heutigen Verständnis von Politik nicht fremd, und das ist keineswegs polemisch gemeint.

Rationalisierung und Verwissenschaftlichung der Verwaltung ist der Grund dafür. Politiker sind immer abhängiger von der Zuarbeit von Fachleuten. Auf diesen Prozess der Verwissenschaftlichung der Politik hat der Soziologe Jürgen Habermas bereits 1963 in einem kleinen Aufsatz: Verwissenschaftlichte Politik und öffentliche Meinung hingewiesen und das Problem analysiert. (Jürgen Habermas, Technik und Wissenschaft als Ideologie, SV 287, 1969)

Der kleine Bereich der politischen Entscheidung, der noch nicht von Wissenschaftlern vorausgedacht wird, schrumpft. Manche sagen, dass dieser Bereich zu Recht schrumpft, weil er sich rationaler Reflexion entzieht. Hier wird eben nicht wissenschaftlich nachprüfbar entschieden.

Warum ist das ein Thema für den Moralunterricht? Wer sich um moralische Entscheidungen bemüht, der sollte wissen, wo er diese noch treffen kann. Wenn eine moralisch wichtige Entscheidung nur noch in den Zirkeln der Wissenschaftler getroffen wird, dann sind die Wissenschaften gefordert, ihre Entscheidungsfindung offenzulegen und nachvollziehbar zu machen. Wenn Entscheidungen in dem schmalen Restbereich der politischen Kommunikation getroffen werden, dann dürfen sie nicht irrational sein (populistisch und dergleichen), vielmehr müssen sie neben der Ratio auch ethische Argumentation beachten. Und vor allem müssen Eigeninteressen offengelegt werden.

Moralisch entscheiden, das heißt auch, ein bestimmtes Wertesystem zu reflektieren, nämlich das Wertesystem, das den von den politischen Entscheidungen Betroffenen eigen ist.

tmd.

Populismus ist der Feind kritisch rationaler Wahrheitsfindung

Populismus
Populismus – Quelle: geralt, Pixabay

Kürzlich bin ich zu einer Fortbildung eingeladen worden. Thema: Populismus. Wer sich mit Moral beschäftigt, der wird aufmerken. Der Unterschied von Gut und Böse werde durch Populismus unkenntlich gemacht, heißt es im Texttrailer.

Der sokratisch-platonische Gedanke des universell Guten ist also immer noch aktuell. Das macht Hoffnung in einer Zeit, in der das moralisch richtige Handeln von Beliebigkeit okkupiert wird. Schuld daran seien unter anderem evidente Erzählungen. Evidenz ist aber eine der Wahrheitskriterien, die dem epistemischen Ansatz zur Verfügung stehen, um Wahrheit zu benennen.

Konsens, ein weiteres epistemisches Wahrheitskriterium, sei vom Populismus ebenso betroffen. Denn die Mehrheit, die unaufgeklärte, sei ebenfalls vom Populismus ins Visier genommen worden. Letzterer wüte dort und lasse das politische Kompetenzniveau auf Null sinken. Bleibt also nur die letzte Bastion kritisch rationaler Wahrheitsfindung: die Kohärenz, das schlüssige widerspruchsfreie Argumentieren. Die Waffe der wissenschaftlichen Aufklärung muss allerdings bedient werden. Das geht nur durch Übung. Also: Lesen, schreiben, reden.

tmd.

Anmerkungen: Der kategorische Imperativ (Teil 1)

Unentschlossen
Möge, täte, wolle… – Quelle: Buecherwurm_65, Pixabay

Der Philosoph Günther Patzig hat in dem Aufsatz „Der kategorische Imperativ in der Ethik-Diskussion“ (erstmals erschienen 1978) einige interessante Präzisierungen zum Thema vorgenommen, die ich hier kurz in drei aufeinanderfolgenden Beiträgen zusammenfassen will.

Die Unterscheidung von kategorisch und hypothetisch wird mit hypothetischen Imperativen erklärt, die in wenn, dann-Sätzen verpackt sind. Beispiel: Wenn ich perfekt Klavier spielen will, dann muss ich fleißig üben. Dieser Imperativ richtet sich also nur an ehrgeizige Musiker. Der Imperativ richtet sich an die Bedürfnisse und Absichten der Menschen.

Kategorische Imperative haben jedoch die Verallgemeinerungsfähigkeit ihrer Handlungsanweisungen im Blick. Diese Handlungen muss jeder wollen können. Es gibt aber auch wenn, dann-Sätze, die kategorisch sind. Beispiel: Wenn du eine Familie hast, so sorge für ihren Unterhalt“ (Beispiel von Patzig). Dies ist nicht hypothetisch gemeint. Es geht hier nicht um Wünsche und Absichten, sondern um eine Situation. Jeder, der in diese Situation gerät, soll sich an die Maxime „Sorge für deine Familie“ halten – sofern er in der Situation ist.

Verallgemeinerungsfähige Maxime sollen ihre Trägfähigkeit erweisen, indem sie mit einem Gedankenexperiment getestet werden. Handlungsanweisungen dürfen nicht in sich widersprüchlich sein. Wenn ich eine Handlungsanweisung dulde, die das Lügen in bestimmten für mich vorteilhaften Situationen erlaubt, dann schaffe ich damit Vertrauen in der Gesellschaft ab. Niemand wird mehr Vertrauen aufbringen, wenn Vertrauensbruch erlaubt ist. Also: Ich kann nur lügen, weil die Anderen sich darauf verlassen, dass ich nicht lüge.

tmd.

Nachtrag: Sterbehilfe

Im Blogbeitrag vom 16. Februar 2017, Gesellschaftliche Wertvorstellungen und Medizinethik, heißt es im letzten Absatz: Diese Wertvorstellungen sind nicht identisch mit den Vorstellungen der Ethikräte. Es sieht eher so aus, dass die Gerichte und der „normative Druck des Faktischen“ vorangehen und ethische Sinnsprüche der Realität folgen (müssen).

Paragraphen
Rechtsprechung – Quelle: geralt, Pixabay

Das Bundesverwaltungsgericht hat am 2. März 2017 entschieden, dass in extremen Ausnahmefällen schwerstkranke Menschen einen Anspruch auf Medikamente zur schmerzlosen Selbsttötung haben.

Die Richter argumentierten mit dem Persönlichkeitsrecht. Schwer und unheilbar Kranke sollen das Recht haben, selbst über den Zeitpunkt zu entscheiden, wann ihr Leben beendet werden soll.

Der Fall, der dahinter steht, wird in den Medien diskutiert werden und bedarf deshalb hier keiner weiteren Vertiefung.

tmd.

Wahrheit und Wahrnehmung

Wahre Aussagen, die mit Hilfe der Vernunft zustande kommen, müssen gerechtfertigt werden. Anderes ist nicht möglich. Einem bodenständigen Empiriker ist das zu wenig. Woher bekommt die Vernunft ihr Futter für die Konstruktion der Welt und Wirklichkeit? Jetzt können die Empiriker triumphieren: über die sinnliche Wahrnehmung!

Aber wie geht das? Wir sehen einen Baum in der Landschaft. Jetzt müssen Empiriker irgendwie nachweisen können, dass sich im Gehirn dessen, der den Baum sieht, ein Abbild des Baumes bildet. Die Rationalisten sagen, dass man dazu Kategorien und Raum und Zeit benötigt. Und sie sagen, dass man Kategorien und Raum und Zeit nicht losgelöst von der Wahrnehmung wahrnehmen kann. Wir wenden sie an und bemerken, dass sie vorhanden sind. Mehr geht nicht.

Baum mit Abendhimmel
Wahrnehmung Baum – Quelle: Bessi, Pixabay

Halt!, rufen die Empiriker. Das verfälscht unzulässig die Wahrnehmung. Viel besser wäre es doch, wenn wir alle Sinneseindrücke wie auf einer Festplatte ablegen und im entscheidenden Augenblick das Gespeicherte mit neuen Sinneseindrücken vergleichen. Der Ansatz ist nicht schlecht. Es bleibt aber die Frage: Welche Konsequenzen ziehe ich aus all diesen Vergleichen von gespeicherten und neuen Sinneseindrücken? Nach welcher Methode vergleiche ich? Und überhaupt: Wie ist es möglich, dass unterschiedliche Menschen einen Baum sehen und sich über ihn in Kommunikation austauschen können in einer Art und Weise, dass beide sicher sind, dass sie den gleichen Baum sehen?

Um es kurz zu machen, auch die bodenständigen Materialisten können nicht anders, als irgendwann Beweggründe einzuführen, warum wir Menschen Wahrnehmung methodisch verarbeiten und uns mitteilen können. Der Primatenforscher Michael Tomasello hat hier Grundlagen geschaffen. Er konnte plausibel machen, dass Menschen Sprache lernen durch das gleichzeitige Zeigen und Benennen von Objekten.

Aber auch hier muss ein angeborenes Bedürfnis des Menschen zum sozialen Verhalten unterstellt werden. Menschen wollen gemeinsam Wahrnehmung erleben und teilen. Wahrnehmung – auch die durch die Ratio gefilterte – braucht den Menschen als ein soziales und politisches Wesen. Offen bleibt hier die Frage: Welchen Stellenwert hat hier die Wahrheit? Veritas est adaequatio intellectus et rei. Thomas von Aquin hat das gesagt.

tmd.

Leben verlängern – um jeden Preis?

Die Diskussion um das moralisch richtige Handeln im Umfeld eines Sterbenden geht weiter.
Dieser Beitrag bezieht sich auf den Blogbeitrag vom 16.2.2017

Zunächst eine Lesehilfe: Im ZEIT-Artikel vom Februar 2017 – Sinnlos gelitten – wird gesagt, Ärzte müssen ihre Patienten und deren Angehörige darüber informieren, dass eine Behandlung auch abgebrochen werden kann.

Das hat Folgen! Wenn Ärzte das nicht tun, können sie verklagt werden.
Im berichteten Fall ging es um das Legen einer dauerhaften Magensonde durch die Bauchdecke. Ein Mega-Geschäft ist das. Aber: Eine amerikanische Studie wird zitiert, dass zwei Drittel der Betroffenen die Magensonde ablehnen und lieber friedlich sterben wollen.

Leiden
Unnötig leiden – Quelle: Counselling, Pixabay

Es geht hier um Fälle, bei denen lebensverlängernde Maßnahmen in den sicheren Tod führen und dabei gleichzeitig die Lebensqualität des Betroffenen verschlechtern. Es verbietet sich einfach, an dieser Stelle von Sterbehilfe im Sinne von Euthanasie zu reden.

Im Extremfall müssen Angehörige also sehr starke Nerven haben, wenn sie dem behandelnden Arzt gegenüber fordern, eine lebensverlängernde Maßnahme nicht durchzuführen oder abzubrechen. Oft lautet der Kommentar des medizinischen Personals: „Sie wollen doch ihren Vater/ihre Mutter nicht verhungern lassen.“

tmd.

Gesellschaftliche Wertvorstellungen und Medizinethik

Der letzte Beitrag zur Medizinethik vom 14. Februar wurde kritisch gelesen. Da die Kritik nicht in einen Kommentar geflossen ist, kann ich nicht direkt darauf eingehen. Ich werde also versuchen, die Anregungen objektiv aufzunehmen und den kritischen Gedanken weiter zu verfolgen.

Natürlich bleibt der Arzt weiterhin erster Ansprechpartner des Patienten. Aber der Rat suchende Patient befindet sich nicht in einem symmetrischen Verhältnis zum Arzt. Der Arzt kann immer die Wünsche des Patienten ablehnen. Der Patient ist jedoch in seinem Szenario aus Schmerz und Leid gefangen. Natürlich wird er dem Arzt in dessen Bestreben, lebensverlängernde Maßnahmen durchzuführen, folgen, wenn er keine Alternative kennt. Es ist jedoch nur Spekulation, ob der Arzt seinem Patienten die Option eines Behandlungsabbruchs überhaupt anbietet.

In der ZEIT Nr. 6 vom Februar 2017 wird im Beitrag „Sinnlos gelitten“ der Fall eines Mannes geschildert, der auch anders hätte sterben können. Er konnte aber nicht, weil der Arzt es nicht wollte.

Ethik
Moral? Ethik? Wirtschaftliche Interessen! – Quelle: Alexas_Fotos, Pixabay

Den ärztlichen Eid aus der Antike und andere ethische Sinnsprüche kennen wir zwar. Aber das Handeln des Arztes wird doch grundlegend vom Strafgesetzbuch geleitet und – das sollten wir nie vergessen – von wirtschaftlichen Interessen. Schon ist die Diskussion bei der Verteilungsgerechtigkeit. Das hat zwar auch etwas mit Moral zu tun, aber die Kommunikation hat sich vom Leid des Patienten entfernt.

In dem ZEIT-Beitrag wird auch gesagt, was dafür verantwortlich ist, dass solche Entscheidungen oder Nicht-Entscheidungen getroffen werden (müssen). Die Patienten haben keine Patientenverfügung ausgefüllt.
Was ist der Rahmen, an den man sich als Entscheider dann halten soll? Die ZEIT-Autorin Miriam Gebhart gibt die entscheidende aber auch ernüchternde Antwort: Es sind die Wertvorstellungen der Gesellschaft.
Diese Wertvorstellungen sind nicht identisch mit den Vorstellungen der Ethikräte. Es sieht eher so aus, dass die Gerichte und der „normative Druck des Faktischen“ vorangehen und ethische Sinnsprüche der Realität folgen (müssen). Das hören Ethik-Funktionäre aber nicht gerne. Sie wollen doch eher die Alltagswelt nach ihren Wertvorstellungen geprägt wissen.

tmd.